Mitwirkung an der ETH

Die Hochschulversammlung hat in den letzten Jahren die Mitwirkung an der ETH analysiert und dokumentiert. Entstanden ist der Anfangs 2016 fertiggestellte DownloadBericht zur Mitwirkung an der ETH Zürich (PDF, 502 KB).

Vertretung im ETH-Rat

Bis Ende 2003 konnte jede der beiden Hochschulversammlungen zwei G?ste in den externe SeiteETH-Rat entsenden, die jedoch nicht zu allen Traktanden zugelassen waren.

Seit der Teilrevision des externe SeiteETH-Gesetzes vom 21. M?rz 2003, die seit dem 1. Januar 2004 in Kraft ist, k?nnen die Hochschulversammlungen der ETH Zürich und der EPF Lausanne eine Person mit vollem Stimmrecht für den ETH-Rat vorschlagen.

Die momentane Vertreterin der beiden Hochschulversammlungen im ETH-Rat ist externe SeiteDr. Kristin Becker.

Gesetzliche Grundlagen

externe SeiteETH-Gesetz (SR 414.110) & externe SeiteETHZ-ETHL-Verordnung (SR 414.110.37)

Mitwirkung an der ETH Zürich

Art. 32 ETH-Gesetz in Verbindung mit Art. 19 ETHZ-ETHL-Verordnung

Mitwirkung der Hochschulversammlung

Art. 31 ETH-Gesetz in Verbindung mit Art. 17 und Art. 19 ETHZ-ETHL-Verordnung

Die Schulleitung sorgt durch umfassende Information dafür, dass die Gruppen der Hochschulangeh?rigen ihre Mitwirkungsrechte ausüben k?nnen. Ist eine Gruppe durch keine oder mehrere Organisationen vertreten, regelt die Schulleitung deren Mitwirkung in Zusammenarbeit mit der Hochschulversammlung.

Der ETH-Rat konsultiert die Gruppen der Hochschulangeh?rigen und die Hochschulversammlungen über die Schulleitungen. Diese überweisen deren Stellungnahmen dem ETH-Rat.

Das DownloadMemorandum of Understanding (PDF, 1017 KB) (Version 2020) beschreibt die Rolle der Hochschulversammlung und insbesondere die Kommunikation und den Informationsaustausch zwischen der Schulleitung und der Hochschulversammlung.

Die Schulleitung sorgt durch umfassende Information dafür, dass die Gruppen der Hochschulangeh?rigen ihre Mitwirkungsrechte ausüben k?nnen. Ist eine Gruppe durch keine oder mehrere Organisationen vertreten, regelt die Schulleitung deren Mitwirkung in Zusammenarbeit mit der Hochschulversammlung.

Der ETH-Rat konsultiert die Gruppen der Hochschulangeh?rigen und die Hochschulversammlungen über die Schulleitungen. Diese überweisen deren Stellungnahmen dem ETH-Rat.

Hochschulversammlung

Die Grundlage der Mitwirkung der Hochschulversammlung stützt sich auf Art. 31 ETH-Gesetz in Verbindung mit Art. 17 und Art. 19 ETHZ-ETHL-Verordnung.

Die Hochschulversammlung hat das Recht Antr?ge zu stellen

  • zu allen rechtsetzenden, die ETH betreffenden Erlassen des ETH-Rates und der ihm untergeordneten Organe;
  • zum Budget und zur Planung der ETH sowie zur Schaffung und Aufhebung von Unterrichts- und Forschungseinheiten;
  • zu Struktur- und Mitwirkungsfragen.

Sie nimmt zuhanden des ETH-Rates Stellung zum j?hrlichen Gesch?ftsbericht des Schulpr?sidenten, überwacht die Mitwirkung und gibt sich eine Gesch?ftsordnung. Der ETH-Rat kann ihr durch Verordnung weitere Befugnisse zuteilen (Art. 31 Ziff. 2 und 3 ETH-Gesetz).

Die Hochschulversammlung der ETH Zürich unterh?lt einen engen Kontakt mit der Hochschulversammlung der EPFL und koordiniert im Bedarfsfalle gemeinsame Aktivit?ten und Antr?ge.

Sie l?dt zu ihren Sitzungen zu speziellen Themen oder Anl?ssen G?ste aus dem gesamten ETH-Bereich und Parlamentarier:innen ein.

Information

Die Mitglieder der Hochschulversammlung unterliegen keiner Schweige?pflicht.

Die Diskussionen und die Entscheidungen der Hochschulversammlung sind nicht geheim. Im Protokoll werden jedoch die einzelnen Votanten nicht genannt.

Geschichtliches

1968 ergriff die Studentenschaft unter der Führung des VSETH das Referendum gegen ein neues ETH-Gesetz, das in der Volksabstimmung am 1. Juni 1969 dann auch mit 65.5% Neinstimmen abgelehnt wurde. Kritikpunkt war die ungenügende Mitbestimmung.

In der Folge diente bis Ende 1991 eine ?bergangsverordnung als wichtigste gesetzliche Grundlage der ETH.

Bereits w?hrend der Erarbeitung des heute gültigen ETH-Gesetzes bestand eine Reformkommission, die Aufgaben der Mitwirkung wahrnahm.

Sie wurde 1992 von der Hochschulversammlung abgel?st, deren Hauptaufgabe die ?berwachung der Mitwirkung ist.

Sekretariat Hochschulversammlung

Romana Mayer

Stab Pr?sident
R?mistrasse 101
8092 Zürich
Schweiz

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